Vollbeweis


Grundsätzlich bedürfen beweispflichtige Tatsachen des Vollbeweises. Der Vollbeweis verlangt aber keine absolute Gewissheit, sondern lässt eine an Gewissheit grenzende Wahrscheinlichkeit ausreichen.

 

Daraus folgt, dass auch dem Vollbeweis gewisse Zweifel innewohnen können, verbleibende Restzweifel bei der Überzeugungsbildung unbeachtlich sind, solange sie sich nicht zu gewichtigen Zweifeln verdichten (BSG, Urteil vom 24.11.2010 - B 11 AL 35/09 R).

 

Eine Tatsache ist dann bewiesen, wenn sie in so hohem Grade wahrscheinlich ist, dass alle Umstände des Falles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, eine volle richterliche Überzeugung zu bilden (BSG, Urteil vom 17.04.2013 - B 9 V 1/12 R und B 9 V 3/12 R).