Bis 2008 wurde der BSA auf einer Bruttobasis berechnet.

 

Für Altfälle regelt das Gesetz auch noch den Brutto-BSA, nach § 30 Abs. 10 BVG wird aber in allen Fällen, in denen ein Antrag auf BSA nach dem 21.12.2007 gestellt worden ist, nur ein Netto-BSA gezahlt.

Der brutto berechnete Schaden wurde mit einer Quote von 42,5% abgegolten.

Dies hat insbesondere diejenigen benachteiligt, die wegen der Schädigungsfolgen nur eine geringe oder keine Berufstätigkeit ausüben konnten und nur eine niedrige oder gar keine Rente beziehen.

 

Weitere Ausführungen zum Brutto-BSA werde ich euch und mir ersparen, da dieser in den meisten Fällen keine Anwendung mehr findet.

 

NettoBerufsschadensausgleich (Netto-BSA)

 

Der Netto-BSA beruht auf einem pauschalen Ansatz.

Das Bruttovergleichseinkommen wird nach der in § 30 Abs. 7 BVG genannten Methode  in ein Nettovergleichseinkommen umgerechnet.

Abs. 8 bestimmt dann, auf welche Art und Weise das derzeitige Bruttoeinkommen des Beschädigten in ein Nettoeinkommen umzurechnen ist.

 

Berechnung des Vergleichseinkommens:

 

Der Nettobetrag des Vergleichseinkommens wird pauschal ermittelt, indem das Vergleichseinkommen (je nachdem, A5 bis A 14) um gewisse Abzüge gekürzt wird.

 

bei verheirateten

bis 716 EUR                                              um 18%,

der 716 EUR bis 1.790 EUR                      um 36%

über 1.790 EUR                                        um 40% 

 

bei unverheirateten:

bis 460 EUR                                             um 18%,

461 EUR bis 1.380 EUR                            um 40 %

über 1.380 EUR                                       um 49%.

 

Für Rentner wird das Bruttovergleichseinkommen durch Kürzung auf 50% des Bruttobetrages in ein Nettoeinkommen umgerechnet.

Wenn der Beschädigte allerdings glaubhaft macht, ohne die Schädigungsfolgen noch nicht Rentner geworden wäre (max. bis zur gesetzlichen Altersgrenze), erfolgt keine Kürzung um 50%.

 

 

 

Derzeitiges Bruttoeinkommen:

 

Dem wie oben zu ermittelnden Nettovergleichseinkommen ist zur Berechnung des BSA ein Nettoeinkommen gegenüberzustellen, welches sich aus dem derzeitigen Bruttoeinkommen des Beschädigten ableitet.

 

Wie das derzeitige Bruttoeinkommen zu bestimmen ist, regelt § 9 BSchAV.

Dazu gehören:

  • Bruttoeinkommen aus gegenwärtiger oder früherer Tätigkeit
  • alle Einnahmen in Geld oder Geldeswert aus einer gegenwärtigen oder früheren unselbständigen Tätigkeit
  • der Wert der eigenen Arbeitsleistung in einer gegenwärtigen selbständigen Tätigkeit sowie gegenwärtige und frühere Einnahmen aus selbständiger Tätigkeit

Andere, nicht aus dem Erwerbsleben stammende Einkünfte bleiben unberücksichtigt, da diese den beruflichen Schaden nicht ausgleichen.

 

Was unter gegenwärtigen Einkünften zu verstehen ist, dürfte den meisten klar sein. Zu den zu berücksichtigenden Einkünften gehören jedoch auch Einnahmen aus früherer unselbständiger oder selbständiger Tätigkeit.
Achtung: Hier wird die Berechnung sehr kompliziert, daher nur eine grobe Aufstellung ohne Angaben welche Abzüge hier vorzunehmen sind. 

 

Hierzu gehören insbesondere:

  • Wartegelder, Ruhegelder und andere Bezüge und Vorteile aus früheren Dienstverhältnissen
  • Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen
  • Einnahmen aus Vermögen, das der Beschädigte mit Einkünften aus einer Erwerbstätigkeit geschaffen hat, um sich nach Ausscheiden aus dem Erwerbsleben den Lebensunterhalt zu sichern.
  • laufende Vorsorgeleistungen einer berufsständischen Organisation sowie Erwerbsminderungsrenten
  • Renten aus der gesetzlichen Unfallversicherung
  • Renten nach dem Bundesentschädigungsgesetz

Der Begriff des Vermögens ist weit zu verstehen. Er umfasst alle denkbaren Anlageformen (Kapitalvermögen, Haus-und Grundbesitz etc.). Zweck der Anlage muss es jedoch gewesen sein, sich nach dem Ausscheiden aus dem Erwerbsleben den Lebensunterhalt zu sichern. 

 

Einkommensmindernde Verfügungen, die der Beschädigte ohne verständigen Grund geleistet hat werden im Rahmen der Berechnung hinzugerechnet. Maßgebend ist dann das Einkommen, dass der Beschädigte ohne die einkommensmindernde Verfügung erzielen könnte.

 

Bei der Berechnung nur Netto-BSA sind die gezahlte Ausgleichsrente sowie der Ehegattenzuschlag in die Berechnung mit einzubeziehen