Ursachenzusammenhang = Kausalität


Voraussetzung für einen Vesorgungsanspruch nach § 1 Abs. 1 OEG ist der Zusammenhang  (Kausalität) zwischen gesundheitlicher Schädigung und der Gewalttat. 

 

Wie auch im übrigen sozialen Entschädigungsrecht gilt die Kausalitätstheorie der wesentlichen Bedingung.

 

Das gilt sowohl im Hinblick auf die haftungsbegründende Kausalität (zwischen tätlichem Angriff und gesundheitlicher Schädigung) als auch für die haftungsausfüllende Kausalität (zwischen gesundheitlicher Schädigung und zurückbleibender Gesundheitsschädigung, wobei für letztere gem. § 1 Abs. 12 OEG i.V.m. § 1 Abs. 3 S. 1 BVG die Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs ausreicht. 

 

Kausalität liegt bereits dann vor, wenn bei mehreren Bedingungen jede von ihnen gleichwertige Ursache ist. 

 

 

 

Problem: Psychische Erkrankungen


Ob eine psychische Erkrankung ursächlich auf einem schädigendes Ereignis beruht, ist gerade im Hinblick auf Opfer von sexuellem Missbrauch von erheblichem Belang, da hier vorrangig seelische Gesundheitsstörungen als Schädigungsfolge in Betracht kommen.

 

Die Feststellung, ob eine Gewalttat Ursache einer psychischen Erkrankung ist, bereitet große Schwierigkeiten, da es in der Regel bei psychischen Erkrankungen zahlreiche Möglichkeiten des Ursachenzusammenhangs gibt. 

 

Nach der Rechtsprechung des für Fragen des sozialen Entschädigungsrechts zuständigen Senat des BSG soll "ein ursächlicher Zusammenhang als wahrscheinlich angesehen werden, wenn die traumatische Belastung nach Art und Umfang ein definiertes Gewicht erreicht, demzufolge sie nach ärztlichen Erfahrungswissen ein signifikant erhöhtem Maße geeignet ist, eine bestimmte Krankheit hervorzurufen".